Bevor du so richtig viel Energie investierst, um eine neue technische Lösung zu entwickeln, geh lieber auf Nummer sicher, wirklich der oder die Erste zu sein. Das ist gar nicht so schwer: eine schnelle Patentrecherche kannst du selbst machen. Wir zeigen dir, wie.

How to

Allein in Europa werden jedes Jahr 60 Milliarden Euro für Doppelgleisigkeiten in Forschung und Entwicklung ausgegeben. Mach nicht denselben Fehler, wie unzählige andere und schau lieber in einer Patentdatenbank nach, wie es um deine Idee steht. Das kannst du dann tun, wenn deine Idee eine neue technische Lösung ist, die gewerblich anwendbar ist. Nur dann kommt sie überhaupt für ein Patent in Frage.

In diesen Patentdatenbanken kannst du nachschauen

• DEPATISnet ist das Suchsystem des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Hier kannst du  internationale Patentdokumente recherchieren. In deutschsprachigen Dokumenten ist eine Suche im Volltext auch auf Deutsch möglich.

• Espacenet, das Webportal des Europäischen Patentamtes, bietet Zugriff auf über 60 Millionen Patentdokumente aus aller Welt. Die Suche kann entweder weltweit oder auf nationale Datenbestände eingeschränkt erfolgen.

• Google bietet eine Suchmaschine an, die sich aus dem Datenbestand des United States Patent and Trademark Office (USPTO), dem Patentamt der Vereinigten Staaten, generiert. Über 7 Millionen Patentdokumente stehen hier zur Verfügung.

• Einen Überblick über Patente und Marken erhältst du in Österreich beim Auskunftsportal see.ip. Die Nutzung ist allerdings im DEPATISnet einfacher.

So machst du eine Patentrecherche

Zwei bedienerfreundliche und kostenlose Patentinformationssysteme sind DEPATISnet und Espacenet, die sehr ähnlich funktionieren. Lass dir jedenfalls den „Titel“ des Patents einblenden, damit du auf den ersten Blick siehst, um was es dabei geht.

Bei diesem Beispiel im DEPATISnet haben wir „Fahrrad“ in die Volltextsuche eingegeben und geschaut, was dabei rauskommt. Die Ergebnisse beinhalten alles, wo „Fahrrad“ entweder im Titel oder irgendwo im Beschreibungstext vorkommt. Bei den Ergebnissen sind Dinge wie eine Sicherheitsvorrichtung für mit dem Fahrrad mitgeführte Hunde oder Gangschaltungen dabei. Beim Reinklicken in die Unterlagen findest du entweder eine ausführliche Beschreibung und/oder Skizzen. Ein Patent ist nicht immer nur Schutz, sondern zeigt der Konkurrenz auch in etwa, wie etwas gemacht wurde. Du hast also einen Vorteil: du kannst nicht nur recherchieren, ob es deine Technik schon gibt, sondern auch nach Inspirationen in einem bestimmten Bereich suchen.

Finde den richtigen Fachbereich

Damit du den Bereich eingrenzen kannst, musst du wissen, dass sich jedes Patent unter bestimmten international definierten Fachgebieten (IPC – Internationale Patentklassifizierungen) befindet. Wenn du erstmal herausgefunden hast, in welchem dieser Fachgebiete du dich umsehen kannst, bist du schon viel gezielter unterwegs. Beispiel: du möchtest einen beleuchteten Stift herstellen, dessen Licht bei Ansetzen des Stifts angeht. Wenn du „Stift“ nun in die Volltextsuche eingibst, bekommst du auch alles, bei dem ein Stift beispielsweise für eine Verbindung gebraucht wird. Ist also ungeeignet. Besser funktioniert es schon, „Stift“ in der reinen Titelsuche einzugeben. Auch hier bekommst du aber noch die unterschiedlichsten Ergebnisse wie „Brennstoffstift für einen Kernreaktor“.  Wir suchen uns etwas aus, das passen könnte und wählen „Stift für Schreib-, Mal- oder Zeichenzwecke“ und schauen dort nach, in welcher Klassifikation dieser zu finden ist. Klicken wir auf diese Klassifikation, haben wir eine richtig lange Liste unter der Hauptkategorie „Arbeitsverfahren“.

Such dir das aus, was am besten passt. In dem Fall haben wir uns für mit Beleuchtungsmitteln kombinierte Schreibgeräte entschieden. Diese Klassifikation hat die Nummer B43K 29/10. Diese Nummer geben wir nun wieder in der ersten Suche im Feld „Alle Klassifikationsfelder“ ein und erhalten eine hübsche Übersicht dazu, was alles in diesem Bereich patentiert wurde. Das Ganze funktioniert natürlich auch im Englischen. Hier wäre zu beachten, dass mit „pen“ auch Auftragungsgeräte in der Medizintechnik gemeint sein können. Die Eingrenzung auf die Klassifikation ist also umso wichtiger.

Nach der Recherche – vor dem Patent

Die Internet-Recherche ist wirklich als erster Schritt geeignet, aber nicht mehr. Sie ersetzt keinesfalls die professionelle Patentrecherche durch einen Patentanwalt oder das Österreichische Patentamt, da die dort verwendeten professionellen Tools komplexere Recherchen erlauben und die jahrelange Ausbildung und Erfahrung des Profis doch andere Recherchestrategien hervorbringen. Trotzdem gibt es noch ein paar kostenlose Angebote in Salzburg, die du noch vor der Patentanmeldung nutzen kannst. Der Startup Salzburg Partner Innovation Salzburg ist Teil des IP Hubs des österreichischen Patentamts und eines der Patentinformationszentren (PATLIB) des europäischen Patentamts und ist damit dein Ansprechpartner für regionale, nationale und europäische Schutzstrategien. Innovation Salzburg bietet regelmäßige Patentsprechtage sowie auch Marken-, Design- und Urheberrechtssprechtage an, bei denen du dich für Gespräche mit Experten anmelden kannst. Im Kalender findest du kostenlose Workshops und andere Veranstaltungen zum Thema und im FAQ zu Schutzrechten werden bereits erste Fragen beantwortet. In persönlichen Beratungen kannst du außerdem klären, ob ein Patent überhaupt der richtige Schutz für deine Erfindung ist. Unterm Strich ist es nämlich auch nur eine Möglichkeit unter vielen, die eigene Entwicklung zu schützen.

(Titelbild: Teddy Kelley on unsplash)